Sachverständigenrat für Umweltfragen

Dokumenttyp:Stellungnahme · Erscheinungstag 19.02.2016Umwelt und Freihandel: TTIP umweltverträglich gestalten

Der SRU untersucht in dieser Stellungnahme, welche Auswirkungen das geplante Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschafts (TTIP) Abkommen auf die deutschen und europäischen Umweltschutzstandards haben kann. Dabei bezieht er sich auf die Verhandlungspositionen, die bis Mitte Dezember 2015 zu TTIP vorlagen.
Der SRU spricht sich für eine umweltgerechte Ausgestaltung des geplanten Abkommens aus. Speziell in Feldern, wo (Verbraucher-)Schutzvorstellungen auf beiden Seiten sehr unterschiedlich sind, muss sichergestellt werden, dass Standards nicht abgesenkt werden. In dem Vertragstext sollte das Vorsorgeprinzip explizit verankert werden. Außerdem sollten die Verhandlungen zu TTIP so transparent wie möglich verlaufen. Begrüßt werden vom SRU die Einrichtung eines eigenständigen TTIP-Gerichtshofes und eines Berufungsgerichtes. Lässt sich ein ständiges TTIP-Gericht nicht durchsetzen, sollte der Bereich des Investitionsschutzes aus TTIP ausgeklammert werden.

2016, 56 Seiten, 6 Abbildungen, 2 Tabelle(n)

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