Wirtschaft und Umwelt
Quelle: © BMU / Brigitte Hiss
Die Wechselbeziehungen zwischen umweltpolitischen und wirtschaftspolitischen Zielen prägen entscheidend die umweltpolitische Diskussion. Der SRU hat in seinen Gutachten wiederholt dargestellt, dass zwischen Umweltschutz und Wettbewerbsfähigkeit kein grundlegender Widerspruch bestehen muss. Durch eine wohl dosierte Vorreiterpolitik, die technisch-ökonomische Innovationen ebenso begünstigt, wie die internationale Diffusion des zugrunde liegenden Politikmusters, lassen sich vielmehr die nationale Wettbewerbsfähigkeit stärken und zusätzliche Chancen auf den Weltmärkten eröffnen. Es kommt dabei insbesondere auf die Ausgestaltung einer innovationsorientierten Umweltpolitik an.
Öko-effiziente Technologien weisen ein ungewöhnlich starkes Wachstum auf und sind dabei, einen „Megatrend“ technologischer Entwicklung zu etablieren. In den letzten Jahren haben immer mehr Industrieländer – vor allem in Europa – auf diese Entwicklung gesetzt und sind zu einer innovationsorientierten Ausrichtung ihrer Umweltpolitik übergegangen. Aus Sicht des SRU geht es jedoch weniger um die seit langem thematisierten Umweltinnovationen als solche, sondern vielmehr um einen im ökologischen Effekt leistungsfähigen Innovationsprozess, der die beachtlichen Potenziale dieses technologiebasierten Ansatzes voll ausschöpft. Dies setzt eine anspruchsvolle Ausgestaltung innovationsorientierter Umweltpolitik voraus, die sowohl in Deutschland als auch in der EU noch weiterer Konkretisierung bedarf.
Dazu gehören: eine aktivierende Rolle des Staates, anspruchsvolle Zielvorgaben und ein Instrumenten-Mix, der den gesamten Innovationsprozess von der Forschung bis zur globalen Marktdurchdringung beeinflusst. Hier ist im Regelfall ein hybrides Steuerungsmuster von monetärer Tendenzsteuerung (z. B. über den Emissionshandel) und regulativer Detailsteuerung (z. B. dynamische Energieeffizienzstandards) entscheidend. Letztere kann zusätzliche spezifische Innovationspotenziale mobilisieren und zur Überwindung spezifischer Innovations- und Anpassungshemmnisse beitragen.
Voraussetzung einer innovativen Wirtschaftsentwicklung ist der nachhaltige Umgang mit endlichen mineralischen Ressourcen. Drei große Themenkomplexe, die untereinander eng in Verbindung stehen, prägen die Diskussion über den Umgang mit natürlichen Ressourcen: Umweltbelastung, Versorgungssicherheit angesichts knapper Ressourcen sowie Verteilungsgerechtigkeit. Als Industriestandort zählt Deutschland zu den größten Rohstoffkonsumenten der Welt. Eine Verknappung der für Zukunftstechnologien wie Photovoltaik, Supraleitung oder Brennstoffzellen notwendigen Industriemineralien kann einschneidende Folgen haben.
Angesichts wachsender Bevölkerung, steigender Wirtschaftsleistung und sich verschärfender Umweltprobleme führt mittel- und langfristig kein Weg an einer Stabilisierung und Reduzierung des Ressourcenverbrauchs vorbei. Um den Lebensstandard in den Industrieländern aufrechtzuerhalten und ihn in den Schwellen- und Entwicklungsländern anzuheben, kommt der Steigerung der Effizienz im Umgang mit den natürlichen Ressourcen deshalb eine entscheidende Bedeutung zu. Die Kreislaufführung der bereits gewonnenen Rohstoffe kann die absehbare Verknappung (z. B. bei Gallium, Tantal oder Platin) und die Abhängigkeiten von den Förderländern zumindest abmildern. Zudem sind die Umweltbelastungen beim Recycling in der Regel deutlich geringer als beim Abbau von Rohstoffen.
Weiterführende Literatur:
Umweltgutachten 2008 "Umweltschutz im Zeichen des Klimawandels": Kap. 2
Umweltgutachten 2002 "Für eine neue Vorreiterrolle": Kap. 2.2
Stellungnahme Nr. 7, 2005: Kontinuität in der Klimapolitik
Stellungnahme Nr. 9, 2005: Auf dem Weg zur Europäischen Ressourcenstrategie
Kommentar zur Umweltpolitik Nr. 6: Klimaschutz in der Finanzkrise
Strategieelemente zur Steigerung der Ressourceneffizienz. In: KfW (2009): Perspektive Zukunftsfähigkeit - Steigerung der Rohstoff- und Materialeffizienz (Seite 9).