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Gewässerschutz

Die Wasserqualität der deutschen Oberflächengewässer hat sich in den letzten Jahren zunehmend verbessert. Zurückgegangen sind insbesondere die Schad- und Nährstoffemissionen aus Punktquellen. Kommunale Kläranlagen haben sich auf einem sehr hohen Qualitätsniveau stabilisiert und hinsichtlich der Stickstoffelimination weiter verbessert. Dagegen gelang es nicht, die Nährstoffeinträge aus diffusen Quellen in gleicher Weise zu reduzieren. So sind die Stoffeinträge aus der Landwirtschaft mittlerweile das Hauptproblem für die Wasserqualität nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa geworden. Neben den diffusen Stoffeinträgen stellt die Verbesserung der Gewässermorphologie und dabei vor allem die Durchgängigkeit der Gewässer die zweite große Herausforderung im Gewässerschutz dar.

Zentrales Instrument für die Lösung der genannten Umweltprobleme ist die im Jahr 2000 verabschiedete und in Kraft getretene Wasserrahmenrichtlinie 2000/60/EG (WRRL). Mit ihr ist ein integrierter Ansatz im Gewässerschutz verbunden. Neu ist, dass in Zukunft die Bewirtschaftung der Gewässer grenzübergreifend in Flussgebietseinheiten zu erfolgen hat. Die Gewässer sollen dabei ganzheitlich betrachtet werden, auch aus ökologischer Sicht. Dies erfordert eine stärkere Kooperation zwischen den Mitgliedstaaten. Primäres Ziel der WRRL ist die Erreichung eines guten Zustands in allen Grundwasserkörpern und in allen Oberflächengewässern (einschließlich der Küstengewässer bis zu einer Seemeile entfernt von der Küste) bis zum Jahr 2015. Zusätzlich wird ein guter chemischer Zustand in den Küstengewässern innerhalb der 12-Seemeilenzone angestrebt. Die Richtlinie legt außerdem fest, dass die Mitgliedstaaten bei der Festlegung der Beiträge für Wasserdienstleistungen das Prinzip der Kostendeckung unter Einbeziehung der Umwelt- und Ressourcenkosten und das Verursacherprinzip berücksichtigen müssen.

Derzeit erreichen etwa 61 % der natürlichen Seen, 86 % der natürlichen Flüsse und fast alle Küstengewässerkörper von Nord- und Ostsee in Deutschland keinen guten ökologischen Zustand nach WRRL. Etwa 37 % der Grundwasserkörper verfehlen den guten chemischen Zustand, 27 % aufgrund zu hoher Nitratwerte. Somit ist eine Erreichung der Ziele der WRRL selbst bis zum Jahr 2027 – und somit dem Ende des dritten Bewirtschaftungszykluses – unwahrscheinlich. Das hat auch erhebliche Auswirkungen auf den Meeresschutz, da der Hauptanteil der Nähr- und Schadstoffeinträge in die Meere über die Flüsse erfolgt.

Verantwortlich für die Umsetzung der WRRL sind insbesondere die Bundesländer. Dabei setzen diese für die Minderung der Nährstoffeinträge aus der Landwirtschaft neben der Umsetzung der Düngeverordnung (DüV) primär auf Agrarumweltmaßnahmen und landwirtschaftliche Gewässerschutzberatung. Die DüV ist das zentrale Instrument zur Minderung der Stickstoffeinträge aus der Landwirtschaft. Derzeit wird die DüV novelliert. Nur eine anspruchsvolle Weiterentwicklung der Düngevorgaben wird dazu beitragen, die genannten Probleme zu lösen. Außerdem wird der starke Fokus auf Freiwilligkeit bei den ergänzenden Maßnahmen nach Einschätzung des SRU nicht ausreichen, um die Ziele der WRRL zu erreichen. Deshalb empfiehlt der SRU den Bundesländern verstärkt obligatorische Maßnahmen zu ergreifen, bspw. die Ausweisung von Wasserschutzgebieten oder ein wasserrechtliches Zulassungsverfahren für die Düngung.

Der Gewässerschutz steht in einem erheblichen Zielkonflikt mit der Biogasnutzung. Der nicht nachhaltige Anbau von Energiepflanzen und die Ausbringung von Gärresten über den Düngebedarf hinaus führen zu einer Zunahme der Nährstoffeinträge in die Gewässer. Um diesen Konflikt zu begegnen, wurde der Ausbau von Biogasanlagen inzwischen gedeckelt. Darüber hinaus ist es erforderlich, Anreize zu setzen, damit in den bestehenden Anlagen vermehrt Rest- und Abfallstoffe verwendet werden und insgesamt der Substrateinsatz gemindert wird.

Generell ist im Gewässerschutz eine stärkere integrierte Herangehensweise gefordert. Synergien beispielsweise zwischen der Minderung der stofflichen Belastung von Oberflächengewässern und dem Hochwasserschutz sowie dem terrestrischen Naturschutz sollten genutzt werden. Zielkonflikte, wie zum Beispiel mit der Biogasförderung, sind frühzeitig zu adressieren. Auch aus diesem Grund empfiehlt der SRU der Bundesregierung und den Bundesländern zusammen eine integrierte Stickstoffstrategie auf den Weg zu bringen

(Stand: Januar 2015)

Gutachten des SRU zum Thema Gewässerschutz:

Umweltgutachten 2016, Kap. 6: Verbesserter Schutz der Biodiversität vor Pestiziden

Sondergutachten (Kurzfassung)

"Stickstoff: Lösungsstrategien für ein drängendes Umweltproblem" (2015)

Sondergutachten (Hausdruck)

"Stickstoff: Lösungsstrategien für ein drängendes Umweltproblem" (2015)

Aktuelle Stellungnahme Nr. 18:

Fracking zur Schiefergasgewinnung
Ein Beitrag zur energie- und umweltpolitischen Bewertung

Umweltgutachten 2008 "Umweltschutz im Zeichen des Klimawandels": Kap. 7

SRU Medienbeiträge

Novellierung von Düngegesetz und Düngeverordnung - Offener Brief - 2016

 


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